Man könnte meinen, man erlebt gerade live im TV die Impfnebenwirkungen des Sputnik V Impfstoffs. Der bislang sehr emotionslose russische Präsident wirkt aktuell extrem aufgebracht und vor allem extrem wirr. Aber so wirr ist das nicht. Wir tragen gewaltig Mitschuld an Putins Eskalation.
Ich gebe zu ich bin von der Tatsache, dass Putin tatsächlich in der Ukraine einmarschiert ist, wirklich überrascht. Bislang wirkte der russische Präsident während des ganzen Vorspiels relativ aufgeräumt und für seine Verhältnisse "normal"-besonnen. Das brachte mich zu der Annahme, dass es ihm lediglich um die Provaktion ging und nicht um den Krieg selbst. Doch selbst jetzt wo er einmarschiert ist empfinde ich es immernoch weniger als gezielten Landgewinn denn als Experiment. Für mich fühlt es sich so an als wolle er ein für allemal austesten wie es um die NATO bestellt ist. Über Jahrzehnte schon ist der Kalte Krieg beendet. Abgesehen davon, war der Kalte Krieg weniger Krieg als Frieden, denn offizielle Kriegsschauplätze zwischen den NATO-Staaten und Russland (davor mit der Sowjetunion) gab es ja nicht. Trotz aller Spannungen kam es nicht zum Ernstfall – selbst die Kubakrise konnte noch gelöst werden. Somit hatte Putin kein historisches Beispiel als Referenz das ihm mit Sicherheit sagen könnte, ob die NATO im Ernstfall zusammenhalten oder auseinanderbrechen würde. Für seine Zwecke wäre es wichtig zu wissen, welcher von den damals mit der Sowjetunion befreundeten Ostblockstaaten, sich in den letzten Jahren und Jahrzenten lediglich in der NATO ausgeruht hatten, und im Ernstfall umkippen würden. Dieser Gedanke wäre durchaus berechtigt: sind doch Länder wie Polen, Ungarn und auch Tschechien der EU nicht so wohlgesonnen, wie man sich das bei der Aufnahme in die EU von europäischer Seite gewünscht hätte. Die massive Erosion der Demokratie in Polen und Ungarn, und nicht zuletzt auch der vorgezogene Ankauf von Sputnik V durch Orban – bevor die EMA irgendwelche Impstoffe freigegeben hatte – vermittelte natürlich eine Stimmung, dass sich der östliche Teil der EU langsam wieder in regimeartige Staaten zurückverwandeln würde. Auch wirkte es als würde man dort dem russischen Staat wieder zunehmend wohlgesonnener gegenüberstehen. Man bekam als Mittel- und Westeuropäer natürlich das Gefühl, dass man in diesen Ländern bereits wieder vergessen hat, was damals der massive Einfluss durch die Sowjets in den eigenen Ländern angerichtet hatte. Man ging in der EU davon aus, dass man gerade dort niemals wieder in deren Klauen zurück wollen würde. Doch das anbiedernde Verhalten eines Victor Orban, der sich nur zu gerne mit Putin ablichten ließ, muss auch dem russischen Präsidenten das Gefühl gegeben haben, dass es für ihn eine Möglichkeit geben könnte, über diese "Alten Freunden" einen Hebel an die EU anzusetzen. Ganz nach der Methode teile und herrsche wäre es für Putin sinnvoll die EU und die NATO so zu spalten, dass sie defacto handlungsunfähig ist, weil es nie zu einstimmen Bechlüssen kommen würde.
Nun hat sich in der EU die grüne gender- und klimafreundliche Gutmenschen-Ideologie auf einen Siegeszug sondergleichen begeben. Generationen wie meine sind in Friedenszeiten aufgewachsen, kannten aber noch die Geschichten ihrer Väter die vom Krieg erzählen. Die nachfolgenden Generationen hingegen haben diese direkten Erzählungen offensichtlich nicht mehr gehabt und haben zwar vom Krieg im Schulunterricht gehört, das war aber emotional genauso weit entfernt wie die Geschichte Roms oder die der Pharaonen. Seit dem die Grünen in der Politik angekommen sind haben wir Jahrzehntelang in Takatuka-Land gelebt. Man nahm den Frieden nicht mehr als Ergebnis steter Bemühungen wahr, sondern nahm ihn als gegeben hin. Man redete sich eine heile Welt ein, die nur von Vernunft und Rationalität geprägt wäre. Jede Meinungsverschiedenheit ließe sich ausdiskutieren. Der Mensch wäre im Kern nie böse und wäre stets für Argumente zugänglich. Was für eine gequirlte Heile-Welt-Scheisse. Ich kann gar nicht so viel essen wie ich angesichts dieser zum Himmel stinkenden Naivität kotzen möchte.
Je mehr die Grünen unseren Zeitgeist geprägt haben, desto mehr beschäftigen wir uns nur noch mit Luxus-Problemen von Gendern bis zu veganem Essen. Im gleichen Atemzug bürden wir uns aber die Probleme der ganzen Welt auf – für die sie aber oftmals selbst verantwortlich ist – und wir spielen uns zum selbsternannten Vorbild auf. Wir halten uns dabei auch noch für den Richter über Gut und Böse. In dieser verweichlichten Blase der Illusion haben wir uns von den Grünen einreden lassen die BRD der Achzigerjahre wäre bereits ein Polizeistaat gewesen – nur weil die 68er Bewegung sich austoben wollte und nicht zu jeder Zeit das veranstalten durfte, wonach ihnen gerade war. Trotzdem hat man diesem Zeitgeist nachgegeben und die Polizei Stück für Stück zurückgefahren, korrumpiert und bei jeder Gelegenheit auf absurdeste Weise zum Sündenbock erklärt. So lange, bis uns das Ganze an Silvester 2015, in Form von massenhaften Belästigungen von Frauen, um die Ohren geflogen ist. Die Polizei war zu diesem Zeitpunkt massiv unterbesetzt und total überfordert. Man wurde der Situtation einfach nicht Herr. Da verstanden die ersten Politiker und Journalisten, dass der eingeschlagene Weg wohl falsch sein musste. Trotzdem wurden nicht unmittelbar die notwendigen Budgets zur Aufstockung des Polizeiapparats locker gemacht. Man hat lieber dem Verfall der Staatsorgane weiter zugesehen um dann Jahre später zu erkennen, dass arabische Clans ganze Stadtviertel so im Griff haben, dass die Polizei sich dort nicht mehr hineinwagt. Man sah sogar salafistische Männer die mit Westen mit der Aufschrift "Scharia-Polizei" durch ihre Kieze liefen um dort die Souveränität und Befugnisse der Polizei bei der Bevölkerung zu untergraben. Während Politiker und die linken Eliten dies als Multi-Kulti verharmlosten wurden Politker von CDU und FDP, die dies offen ansprachen, als "rechts" verunglimpft.
Gleiches passierte mit der Bundeswehr. Jahrzehntelang tat man so als hätte man in Europa das Recht auf Frieden gepachtet. Man gab sich der romantischen Illusion hin, dass Frieden nichts ist was wir mühsam erreicht haben, sondern etwas wäre was einfach so vom Himmel gefasllen ist – ganz so als wäre man im Paradies angekommen und der Friedensprozess wäre abgeschlossen; man bräuchte die Bundeswehr nicht mehr. In den Augen vieler strickender Wollpulliträger in den Parlamenten der 80er war die Bundeswehr ein widerliches Relikt aus grauer Vorzeit, dass sie an eine Epoche erinnerte die sie gerne aus den Geschichtsbüchern tilgen wollten. Was diese Naivlinge aber nie verstehen wollten, war, dass es die Drohkulisse funktionierender Militärs war, die durch ihre bloße Existenz so abschreckend war, dass nur sie im Prinzip den Frieden herbeigeführt hatten. Was glaubten die Grünen denn, warum es nie einen Krieg zwischen der UDSSR und den USA gab? Weil der Weg zu weit war? Wegen der Sprachbarriere? Nein, weil man stets um die militärische Stärke des anderen wusste und man sich sicher sein konnte, dass die Vergeltung in jeder Hinsicht verheerend sein würde.
Die Diskussionen die wir in Deutschland jahrzehntelang geführt haben, ließ die ganze Welt in uns lesen wie ein einem Buch. Mit der Abschaffung der Wehrpflicht, der nicht-enden-wollenden Bloßstellung der Bundeswehr in den Medien, der Absage Schröders an die USA bzgl. einer Beteiligung an Kampfmaßnahmen nach 9/11 haben ein Bild von Deutschland gezeichnet, das schwächer nicht sein könnte. Ein Wladimir Putin musste nur die Berichterstattung verfolgen und hätte nicht mal einen Übersetzer dafür gebraucht, um zu erkennen, dass Deutschland ein Land voller Jammerlappen ist. Während Russland, China und die USA die Welt unter sich aufteilen, beschäftigten wir uns mit Frauenquoten, Gender-Fluidity, Deadnaming, Windkraft und anderem Kokolores. Anstatt wie vereinbart unserem 2% Nato-Ziel nachzukommen, haben wir uns wie Kleinkinder darauf verlassen, dass uns im Ernstfall die USA rausboxen würde, obwohl wir nichts Besseres zu tun hatten, als diese bei jeder Gelegenheit als Kriegstreiber zu beschimpfen. Kein Wunder, dass ein Geschäftsmann wie Trump dies für ein Minusgeschäft hielt und somit klarmachte, dass die USA solche Söldner-Aufgaben für undankbare Europäer nicht mehr übernehmen würden. Dabei hatte Trump lediglich das laut ausgesprochen, was Barack Obama mit seiner allseits beliebten lässigen College-Attitüde weggelächelt, aber bereits genauso praktiziert hatte. Warum sonst hatte er kaltschnäutzig alle Truppen aus dem nahen Osten zurückgeholt und dabei ein Chaos sondergleichen hinterlassen? Die Tage der USA als Weltpolizist waren vorbei, denn wenn man für andere schon den Dreck wegräumt möchte man dafür wenigstens bezahlt werden. Nachdem wir unser 2% Ziel bereits seit den frühen Milleniumjahren auch ganz offen nicht mehr erfüllen wollten, haben wir uns selbst den Rückhalt unseres wichtigsten Verbündeten blind verspielt. Wer nun glaubt Joe Biden wäre wieder auf Kurs eines George W. Bush der täuscht sich gewaltig. Er ist vielmehr eine Mischung aus Obama und Trump. Aber das macht nichts, Deutschland wird ja jetzt grün – jetzt wird alles gut.
Alles was wir die letzten Jahre getan haben, war, Dinge die uns nicht passen "zurückzuweisen" oder zu "verurteilen". Unsere Politiker haben Forderungen an die Welt gestellt und schlaue Reden geschwungen, aber wann hatten wir zum letzen Mal "Arsch in der Hose" bewiesen und unseren Worten auch Taten folgen zu lassen?
Wir hatten Assad aufgefordert aufzuhören sein Volk zu quälen und dabei seine Giftgasangriffe verurteilt. Was haben wir getan um weitere Giftgasangriffe zu verhindern? Nichts.
Wir waren entsetzt über das Vorgehen des Islamischen Staats und haben keine Pressekonferenz ausgelassen um dies verbal zum Ausdruck zu bringen. Was haben wir aktiv getan um den IS zu stoppen? Nichts.
Wir haben Afghanistan im Stich gelassen und die Taliban zur Einhaltung der Menschrechte aufgefordert. Was haben wir getan um dem afghanischen Volk zu helfen? Nichts.
Jetzt frage ich, was sollte Putin von unserer Aufforderung halten, die Panzer von der ukrainischen Grenze abzuziehen? Ganz einfach: Nichts. Er hatte nichts zu befürchten, weil wir unseren schlauen Reden in der gesamten Geschichte der BRD nie Taten haben folgen lassen und diese Tatenlosigkeit immer mit unserer grauenvollen Geschichte entschuldigt. Wir haben Putin über einen unglaublich langen Zeitraum gezeigt, dass wir nur Dampfplauderer sind; Dummschwätzer, die nur reden aber keinerlei Courage besitzen. Genau das haben wir doch auch in den letzten Tagen erneut bewiesen: Annalena Bearbock spielt sich zur vermeintlichen Powerfrau auf, die dem russischen Präsidenten seine Grenzen aufzeigen wollte in dem sie ihm mit härtesten Sanktionen gedoht hat. Letztendlich hat der heutige Tag gezeigt, dass wir vor unseren eigenen angekündigten Sanktionen gegen Russland Angst haben müssen. Denn, würden wir Russland aus dem SWIFT werfen, könnte uns Putin nicht mal mehr Gas liefern wenn er es wollte und müsste, weil wir es schlichtergreifend keinen offiziellen Zahlungsweg mehr gäbe. Wir haben in unserer grenzenlosen grünen Naivität unsere Energiewende über die fragile Verbindung zu Russland abgesichert. Wir haben unsere AKW eines nach dem anderen abgeschaltet, haben unseren Kohleausstieg besiegelt und die Kanzlerkandidatin der Grünen wollte einfach "Solar auf jedes Dach" packen und damit unsere Energieprobleme im Schlaf lösen. Jetzt erleben wir wie Die Grünen in der Realpolitik ankommen und kein Geld für "Grünes bauen" haben und gleich zu Beginn die Zuschüsse streichen mussten. Wir erleben ausserdem eine Ampel die erkennen muss wie unrealistisch ihr eigenes klimafreundliches Wahlkampfgeschwätz war. Wir erkennen in dieser Krise wie abhängig wir von fossilen Brennstoffen noch sein werden, und das auf lange Zeit. Kann irgendein Mensch dumm genug sein zu glauben, dass Putin diese klitzekleine Tatsache nicht mitbekommen hat? War irgendwer dumm genug zu glauben Putin wäre ein Gutmensch dem unsere Klimaschutzbestrebungen wichtiger wären als seine eigenen geopolitischen Vorhaben und sein Machthunger? War irgendwer wirklich so naiv zu glauben Putin würde das niemals gegen uns verwenden?
Zu allem Übel haben wir auch einen Umgang mit der Pandemie der nur eines ausstrahlt: Angst! Die einen laufen auch im Freien mit Maske herum weil sie Angst haben, dass sie das Virus dahinrafft. Die anderen haben Angst vor dem Impfstoff, und unser Oberindianer im Gesundheitsministerium hat mittlerweile eine Paranoia die man mit rationalen Argumenten gar nicht mehr nachvollziehen kann. Welches Bild vermitteln wir der Welt?
Glaubt ernsthalt jemand, dass sich die aktuellen Probleme in der Ukraine mit Masken oder Gendersternchen lösen lassen? Glaubt irgendwer man könnte die russischen Truppen mit Sojamilch oder Tofu zurückdrängen? Ist irgendwer der Meinung, dass man in der Ukraine auf eine Frauenquote zu Lösung der Probleme setzt? Erklärt bitte jemand Robert Habeck, dass die russischen Truppen auch nicht mit e-Panzern vorrücken. Sagen wir wie es ist, Russland interessiert sich einen Dreck für unsere modernen Befindlichkeiten und schafft, an der Naivität der westlichen Welt vorbei, für sich Fakten. Punkt. Ein weiteres Beispiel hierfür ist die, am Veto Russlands gescheiterte, Resolution für Sanktionen gegen Russland. Hat man bei der UN tatsächlich geglaubt Russland (die mit im Sicherheitsrat sitzen) würde den Sanktionen gegen sich selbst zustimmen? Es muss doch für alle ersichtlich gewesen sein, dass dieses Unterfangen sinnlos sein würde. Zwar ist Russland an dieser Stelle allein auf weiter Flur, da sich China und Indien nicht angeschlossen, sondern enthalten haben, aber ob das Zeichen wirklich positiv zu werten ist, ist fraglich. Man muss nun die Ergebnisse der UN-Vollversammlung abwarten und diese dann bewerten.
Was mich mit am Meisten ärgert sind Baerbocks Bekundungen wir stünden an der Seite "unserer europäischen Freunde in der Ukraine". Das ist der blanke Hohn in meinen Ohren! Für mich kommt das fast einer blatanten Lüge gleich, wenn ich sehe, dass wir die Ukraine den Russen zum Fraß vorwerfen – und dies nur um unsere Klimaziele nicht zu gefährden. Konsequent wäre gewesen, wenn wir Russland aus dem SWIFT geworfen und dafür auf deren Gas verzichtet hätten. Zwar hätten wir damit das eine oder andere AKW oder Kohlekraftwerk kurzzeitig wieder hochfahren müssen, um das fehlende Gas zu kompensieren, und wir hätten unsere Klimaziele einige Zeit auf Eis legen müssen. Aber wenigstens wäre unser Bekenntnis zur Ukraine glaubhaft gewesen. Doch man hat sich nicht getraut der Ukraine die Wahrheit zu sagen und ihnen klar gemacht, dass wir in unserem grünen Nebel unsere Prioritäten weniger im Völkerrecht sehen als im Klimaschutz. Aber wie soll so ein Statemement von einer selbsternannten Völkerrechtlierin kommen? Da müsste sich unsere Aussenministerin entscheiden. Absoluter Totalausfall.
Interessant ist allerdings der Zeitpunkt für diesen Konflikt: Die Ukraine gibt es ja auch nicht erst seit gestern. Die Diskussion um die NATO-Osterweiterung exisitert auch seit Langem. Warum aber eskaliert dieser Konflik genau ein Vierteljahr nachdem Deutschland eine neue Regierung bekommen hat? Warum passierte das nicht, sagen wir, schon vor fünf Jahren? Immerhin war die Annexion der Krim ja auch 2014, somit hätte diese Eskalation damals schon erfolgen können. Es ist aber nicht passiert, weil wir eine stärkere Regierung hatten als die Jetzige. Nachdem die deutsche Bevölkerung letzten September ihr Votum abgegeben hatte, war Putin klar, was er von der neuen Bundesregierung halten kann und wie unsouverän deren Rolle innerhalb der EU sein würde. Dies wurde Putin bereits nach wenigen Wochen klar. Das ist ein Armutszeugnis für eine desolate Leistung wie ich sie in Deutschland noch nie erleben musste. Wir haben die Führungsposition in der EU bereits an Macron verloren und haben einen so schwachen Kanzler, dass wir uns diese Rolle auch nicht wieder zurückerobern können. Dazu das völlig inkompetente Führungspersonal in Außen- und Verteidigungsministerium, macht uns vollends zur Lachnummer. Während der Neuordnung der Führung in der EU nutzt Putin das Momentum und überrumelt die Welt mit seiner neugezogen EU Grenze.
Wir müssen erkennen: mit unserem aktuell eingeschlagenen Kurs, unsere Gesellschaft modernisieren zu wollen, stellen wir in der Welt nichts mehr dar. Wir schlagen uns mit Luxusproblemen rum und haben zu lange das Glück gehabt, dass wir uns nicht mit elementaren Problemen abkämpfen mussten. Wir sind zu einer verweichlichten Lachnummer geworden die in ihrer grenzenlosen Arroganz und Überheblichkeit seine wahren Verbündenten, wie z. B. die USA, verprellt hat, weshalb wir im schlimmsten Fall sogar ganz ohne Schutz da stehn könnten. Wer mit sich ehrlich ist, der versteht auch, dass die NATO ohne die Ressourcen der Vereinigten Staaten wertlos ist, und keinem Schurkenstaat mehr Respekt abverlangt. Es geht also primär darum wieder gemeinsame Werte zu entwickeln und sich an Abmachungen zu halten. Geschlossenheit in den Reden mag ein erster Schritt sein, aber ausschließlich Taten werden Putin beindrucken können um ihm Einhalt gebieten. Wenn die NATO auch weiterhin existieren will muss sie zur Tat schreiten. Mehr Rüstung, mehr stationierte Truppen und Gerät an der NATO-Ostgrenze. Wir brauchen deutliche Zeichen der NATO die Putin verdeutlichen wer wir sind und, dass man mit uns besser nicht spielt. Nur dann werden wir es schaffen, dass er millimetergenau erkennt wo die Rote Linie ist. Die Zeit von hohlen Phrasen und leeren Drohungen ist hiermit endgültig vorbei.
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