Da rechne ich gerade mit unserer Regierung und ihrer peinlichen Positionierung ab, und plötzlich stellt man fest, da könnten doch tatsächlich Spuren von Rückgrat vorhanden sein. Der spontane Kurswechsel, hin zu Waffenlieferungen an die Ukraine und deutlichen Sanktionen, ist aber leider nicht so spontan wie es für viele Experten und Journalisten aussieht.
Ein Robert Habeck stellt sich am Sonntag in den Bundestag und wird extrem emotional. Für mich klingt seine Stimme extrem brüchig als kämpfe er mit den Tränen. Natürlich kann man da reininterpretieren, Robert Habeck würde emotional mit den Ukrainern fühlen. Das mag sicher auch zum Teil stimmen. Was da aber sicher auch mitschwingen muss, ist eine gehörige Portion Ernüchterung, dass seine gesamte bisherige politische Agenda so gescheitert ist, dass es unfassbar schwer sein wird das schönzureden. Ich mag mir den Schmerz gar nicht vorstellen den er empfunden haben muss, als er vor einer breiten Öffentlichkeit indirekt zugeben musste, jahrzehnte lang daran geglaubt zu haben, man könnte alle Probleme dieser Welt dem Klimaschutz unterordnen. Als gäbe es nur die Klimakrise und der Rest der Welt wäre in Ordnung. Ich leugne nicht den Klimawandel und ich weiss wir müssten eine Herkulesaufgabe leisten um das zu verhinden. Aber den Klimaschutz so zu erzählen, als wäre das mit eMobilität und dem Aufstellen von Windrädern erledigt, war mehr als nur naiv. Zu glauben, globale Probleme wären in Deutschland lösbar ist die blanke Selbstüberschätzung. Zu denken, man würde mit seinem progressiven Weg nur Nachahmer und keine aktiven Gegner haben, war hochgradig weltfremd. Da alle Krisen dieser Welt auch irgendwie miteinander verbunden sind, kann man diese Krise auch nicht gesondert lösen, sondern es braucht einen Blick für das große Ganze, und genau das ist das Schwierige daran.
Pazifismus mag etwas sein wovon man in Gedanken gerne träumen darf. Aber wer nicht blind durch die Welt läuft, der erkennt, dass es zu viele Arschlöcher gibt, als dass man davon ausgehen könnte, dass Reden immer die Lösung wäre. Es gibt Menschen die sind vom Start weg auf Krawall gebürstet und für sie ist Gewalt nicht Eskalation die man auch gerne vermieden hätte, sondern für sie ist Gewalt das anvisierte Ziel. Da macht es keinen Unterschied ob man ein angetrunkender Barschläger oder der Präsident Russlands ist. Für manche Menschen ist Gewalt eben nicht etwas das sie abschreckt oder vor dem sie sich fürchten. Somit ist klar, dass die pazifisitische Position der Grünen lediglich in unserer deutschen Nachkriegsblase unserer verzogenen Eliten funktioniert. Damit kommt man weder in Neukölln, oder in den Banlieus von Paris noch in der Bronx besonders weit. Gleiches gilt für weite Landstriche des rauhen Russland oder in Tschetschenien.
Das aktuelle Lob der Medienlandschaft für eine "souveräne" Annalena Baerbock und einen achso "reflektierten" Robert Habeck kann ich genauso wenig gelten lassen, wie die angeblich deutliche Rede unseres Bundeskanzlers. Erstens, ist es nicht so, dass dieses Verhalten, der Agenda entspräche die Grüne und SPD dem Wähler vor der Wahl versprochen hatten. Es ist eine Kehrtwende die einem gewissen RealityCheck und einem brutalen Weckruf geschuldet ist. Und zweitens, haben wir diesen Weckruf nicht nicht unserer Regierung zu verdanken, sondern dem Druck unserer Nachbarländer, vor denen wir uns in hohem Maße lächerlich gemacht haben. Dass sich eine Annalena Baerbock dieser Tage so "souverän" gibt hat weniger was mit ihrer Abgeklärtheit und Reife zu tun, sondern damit, dass ihr wohl bewusst geworden ist, dass ihr bisheriges Auftreten eher kontraproduktiv war. Von Souveränität kann ich nicht mal Spuren erkennen.
Was aktuell irgendwie keiner erkennen mag, ist dass die Grünen und die SPD seit ihrem Amtsantritt so ziemlich alle ihre Ideale über Bord werfen mussten, weil sie selbst erkennen müssen, dass ihr Weltbild nie der Realität entsprach. Eine Partei die immer an der Legitimität einer deutschen Armee gezweifelt hatte und die diese gerne abgeschafft hätte, ist nur unter europäischem Druck zusammengebrochen und stimmt Waffenlieferungen zu. Die Investion von 100 Milliarden Euro in die Bundeswehr ist zwar inhaltlich mehr als löblich aber widerspricht allem bisherigen politischen Handeln von Rot-Grün. Ich war zwar mit Schröders Entscheidung, sich nicht am Irak-Krieg zu beteiligen nicht einverstanden, aber wenigstens ist er unter dem Druck der Welt nicht eingeknickt. Er ist bei seiner falschen Entscheidung bis zum bitteren Ende geblieben. Aber unsere aktuelle Regierung hat sich mit ihrem Rumgeeiere so extrem verzettelt, dass sie dem Shitstorm genau drei Tage standhielt. Sovourän geht anders! Ich versuche mich da aktuell in einen Grünen-Wähler hineinzuversetzen und mir vorzustellen wie sich das aktuelle Verhalten der Partei, die ich dann mit ins Amt gehoben hätte, für mich persönlich anfühlen würde. Bei diesem bloßen Gedankenspiel komme ich mir schon verraten und verkauft vor. Alles wovon man mich jahrzehnte lang überzeugt hat, wird in wenigen Tagen über den Haufen geworfen. Alles was man mir als Werte aufgezeigt hat; alle Strategien der Deeskalation; alles pazifistige Gewäsch, alles was man mir als Partizipation aufgebürdet hatte ist keinen Pfifferling mehr Wert. Ich sehe meine Politiker Dinge tun die sie ihren Vorgängern nie durchgehen lassen wollten, und die sie, selbst ins Amt gekommen, plötzlich mit bebender Stimme selbst ankündigen müssen. Vielleicht erkennt man plötzlich, dass ein politisches Amt, in Verantwortung, mehr ist als eine sexy Stellung – es ist eine Bürde. Vielleicht wird einem Robert Habeck langsam bewusst, dass andere Politiker vor ihm auch Dinge sagen und entscheiden mussten, die es ihnen schwer gemacht hatten, sich selbst im Spiegel zu betrachten. Aber es war damals schon viel einfacher auf den politischen Genger draufzuknüppeln als eine Meile in seinen Schuhen zu gehen. So müssen wir nun Zeugen werden wie unsere politischen Pubertiere ins Amt kamen und in einer der größten Krisen Europas, hoffentlich vor unseren Augen erwachsen werden – weil sie es einfach müssen.
Man kann nur hoffen, dass sie alsbald erkennen, dass sie Putin da schaden müssen wo es weh tut und wo er seinen Support bekommt: bei den Oligarchen. Ohne das Geld und die wirtschaftliche Macht der Oligarchen ist Putin nämlich ein Nichts. Verliert er den Rückhalt derer, die das Geld haben, verliert er seine Macht. Die EU muss nur den Oligarchen das Leben extrem schwer machen, dann werden die Miliardäre ganz schnell die Schuld bei Putin suchen. Wenn deren Freizügigkeit in der Welt und ihre Einnahmequellen eingeschränkt werden, dann werden sie sich das langfristig nicht gefallen lassen. Das ist nämlich der Unterschied zu Ideologen und Träumern: Milliardäre sind Geschäftsleute, die nur an einem Interessiert sind, nämlich Geld zu verdienen. Wenn sie das nicht mehr können, dann werden sie ihre ganze Macht in die Waagschale werfen und die Parameter ihres Umfelds so beeinflussen, dass das Geldscheffeln wieder ungeniert möglich ist. Wenn dafür ein Wladimir Putin über die Klinge springen muss, dann ist ihnen das nur recht und billig. Da die Oligarchen dies aktuell schon erkennen, distanzieren sich auch die ersten schon von Putins Privatkrieg. Nur eine Frage der Zeit, und des entsprechenden Drucks, und man distanziert sich auch von der Person Putin. Wenn er dann keine militärischen Erfolge verzeichnen kann, dann werden zunehmend auch die Militärs Aufwand und Nutzen mit ihrem persönlichen Gewissen abgleichen und dann unter Umständen den Dienst verweigern. Dann ist Putin erledigt. Sollte all dies eintreten, ist das nicht der deutschen Regierung zu verdanken. Wäre der Druck und die Geschlossenheit in der EU nicht so groß, und der Druck damit auf Deutschland zu enorm gewesen, hätte die Ampel ihren laschen und weltfremden Kurs sicherlich beibehalten.
Ich hoffe unsere Regierung hat daraus gelernt, dass sie sich von ihrer Verantwortung nicht freikaufen und diese auch nicht wegdiskutieren kann. Verantwortung zu übernehmen heisst auch nicht, Dinge nicht zu tun, die einem selbst unangenehm sind. Wer sich aus Krisen heraushalten will, der sollte nicht Politiker werden.
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